Wir brauchen ein europäisches Bewusstsein und eine buchstäblich europäische Gemeinschaft. Wir müssen den nationalistischen Bestrebungen etwas entgegen setzen und brauchen Aufklärung, damit dem Populismus der Nährboden entzogen wird.
Haushaltsberatungen 2022/2023
Schwerpunkt Europa und Bundesangelegenheiten
Redebeitrag (unter TOP Nr. 31)
Guten Morgen aus Hannover!
Heute beraten wir über die Herausforderungen und die Belastungen die unsere Pflegekräfte in der Pandemie zu meistern haben, über die Möglichkeit der Freien Fahrt für Schüler*innen, den Haushalt 2022/23 für Bundes- & Europaangelegenheiten, Landwirtschaft & Verbraucherschutz und vieles mehr.
Guten Morgen aus Hannover!
Leider hält uns die Corona-Pandemie weiterhin in Atem. In dem heutigen Sonderplenum sprechen wir über die Erkenntnisse aus der vierten Corona Welle und beraten wie die fünfte Corona Welle verhindert werden kann.
Außerdem streiten wir darüber, wie Kita- und Schulschließungen verhindert werden können.
Gerade tagen wir im Europaausschuss des Landtags.
Heute sprechen wir u.a. über die Zukunft des Eurasmusprogramms und über den Antrag der Grünen Fraktion zum Thema EU Nachhaltigkeitslabel bei Atom und Gas.
Unsere Haltung hier ist Glasklar:
Atom und Gas können keine Nachhaltigkeitslabels bekommen. Da muss sich das Land Niedersachsen auch klar positionieren. Wir warten gespannt auf die offizielle Stellungnahme der niedersächsischen Landesregierung!
Guten Morgen aus Hannover!
Heute beraten wir über Zukunft und Herausforderungen in der Schweinebranche, dem Lärmschutz des Flughafens Hannover-Langenhagen im Nachtflugverkehr und vieles mehr.
Es ist jetzt an der Zeit, die berechtigten Ansprüche der europäischen Bürger*innen an demokratische und transparente Entscheidungsprozesse zu erfüllen.
Die EU muss wieder näher an die Menschen heranrücken. Europa braucht das Engagement seiner Menschen für Europa. Lasst uns dieses Engagement durch Beteiligung ermöglichen und fördern!
Redebeitrag (unter TOP Nr. 24)
Guten Morgen aus Hannover!
Heute würdigen wir das 75 Jährige Bestehen von Niedersachsen, beraten über die Frage wie viele Fördergelder des Bundes durch die Landesregierung liegen gelassen werden und sprechen über die Senkung von klimaschädlichen Emissionen aus Mooren und über die Zukunft Europas.
Herzliche Grüße aus Hannover!
Heute beraten wir im Plenum u.a. über Rotstiftpolitik in der Kultur und die Streichung der Tarifsteigerung an Theatern, das Niedersächsische Bauordnungs- und Denkmalschutzgesetz und vieles mehr.
Guten Morgen aus Hannover!
Heute beraten wir im Plenum über die geplante Kürzung der GroKo in der Migrationsberatung, den noch anstehenden Gesetzesvorhaben vor der Landtagswahl, den Schutz von Frauen und Kindern vor Gewalt und der Erwachsenenbildung in Niedersachsen.
Guten Morgen aus Hannover!
Heute beraten wir im Plenum u.a. über die Änderungen des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG), die Unterstützung der Imkereien und der Durchlässigkeit der Elbe für Wanderfische.
Gleichzeitig haben wir heute zwei geschätzte Kollegen in den Deutschen Bundestag verabschiedet und zwar Helge Limburg und Stefan Wenzel.
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